Proteste: Kasachische Regierung tritt geschlossen zurück

Proteste: Kasachische Regierung tritt geschlossen zurück

Lesezeit: 1 min

Proteste: Tausende protestierten in Almaty, der größten Stadt Kasachstans.

Tausende protestierten in Almaty, der größten Stadt Kasachstans.

(Foto: ABDUAZIZ MADYAROV/AFP)

Wegen einer deutlichen Preiserhöhung bei Autogas kommt es in dem Land zu gewaltsamen Protesten. Mehr als 200 Menschen werden festgenommen.

Nach gewaltsamen Protesten in Kasachstan hat die Regierung geschlossen ihren Rücktritt eingereicht. Präsident Kassym-Schomart Tokajew akzeptierte das Gesuch, teilte sein Büro mit. Kurz zuvor hatte er in einer Video-Ansprache noch verkündet: „Die Regierung wird nicht fallen.“ Es müsse „gegenseitiges Vertrauen und Dialog geben statt Konflikt“.

Tokajew ernannte Alichan Smailow, den bisherigen ersten stellvertretenden Ministerpräsidenten, zum amtierenden Regierungschef. Der Schritt der Regierung folgte auf gewaltsame Ausschreitungen wegen einer deutlichen Preiserhöhung bei Autogas.

In mehreren Städten und Dörfern des autoritär regierten Landes hatte es Proteste mit Tausenden Teilnehmern gegeben. Mehr als 200 Menschen wurden festgenommen. 95 Sicherheitskräfte seien verletzt worden, teilte das Innenministerium in der Hauptstadt Nur-Sultan mit.

Ausnahmezustand in Almaty

Vor allem in der Wirtschaftsmetropole Almaty mündeten die Proteste am Dienstag in Krawalle. In einigen Fällen wurden den Behörden zufolge etwa Steine und Molotowcocktails auf Sicherheitskräfte geworfen. Nach Berichten lokaler Medien setzte die Polizei Tränengas und Blendgranaten ein. In Movies waren Explosionsgeräusche zu hören. Bilder zeigten brennende Polizeiautos. 37 Einsatzfahrzeuge seien beschädigt worden, teilte das Innenministerium weiter mit.

Präsident Kassym-Schomart Tokajew rief die Menschen zur Zurückhaltung auf. Er verhängte zudem bis zum 19. Januar den Ausnahmezustand über einige Landesteile, darunter in der Stadt Almaty und die Situation Mangystau im Westen des ölreichen Landes. Damit verbunden sind etwa Ausgangssperren in den Nachtstunden.

Die Regierung der ölreichen ehemaligen Sowjetrepublik hatte zum Jahreswechsel die Deckelung der Preise bei Autogas – auch unter der Abkürzung LPG bekannt – aufgehoben. Diese walk bei 50 Tenge (etwa 0,10 Euro) pro Liter, etwas weniger als die Hälfte des Marktpreises. Wegen der Preiskontrollen kostete das Gasoline in Kasachstan über Jahre weniger als Benzin, weswegen viele Bürger ihre Fahrzeuge auf das Propan-Butan-Gemisch umgerüstet haben. Die Regierung hat argumentiert, der vergleichsweise niedrige Preis sei nicht mehr tragbar.

Zur Quelle

Von admin

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.